Impressum:

RACHPATENT®

Patentanwalt Dr. rer. nat. Werner Rach

Herrenberg


Angaben gemäß § 6 Telemediengesetz (TMG) und der Dienstleistungs-
Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV):  
   
         -        Es gelten folgende Berufsordnungen (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 c TMG):

www.patentanwaltskammer.de (BOPA - Berufsordnung der Patentanwälte, PatAnwO -
Patentanwaltsordnung, EPI - Standesregeln (www.patentepi.com/deutsch/100/120/121 und
www.patentepi.com/deutsch/100/120/123), FICPI - Standesregeln
(www.ficpi.org/aboutframe.html))
 
         -        Name des Diensteanbieters (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG)
                  und Kontaktdaten (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG):
 
RACHPATENT®
Dr. Werner Rach
Südstrasse 19
D-71083 Herrenberg
Tel.: 07032-329816
Fax: 07032-329349
E-Mail: rachpatent@t-online.de 

         -        Angabe der Kammer (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 a TMG):

Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München
Tel.: 089-242278-0
Fax: 089-242278-24
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de

      -        Zuständige Aufsichtsbehörde (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG):  

Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes
Zweibrückenstr. 12
D-80331 München
Tel.: +49 89 2195-0
Fax: +49 89 2195-2221
E-Mail: post@dpma.de 
www.dpma.de


         -        Berufsbezeichnungen (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 b TMG):

Dr. Werner Rach:
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney
Mitglied der Patentanwaltskammer, des FICPI, des epi und des Bundesverbandes Deutscher
Patentanwälte


         -        Zulassungsbehörden (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 b TMG):          

Die gesetzliche Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde vom Deutschen Patent- und
Markenamt, Zweibrückenstr. 12, D-80331 München verliehen.

Die gesetzliche Berufsbezeichnung "European Patent Attorney" wurde vom Europäischen
Patentamt, Erhardtstr. 27, D-80469 München verliehen.

         -        USt.-ID (§ 5 Abs. 1 Nr. 6 TMG):  

DE 206724998

         -        Weitere Angaben nach der DL-InfoV:  

1.        Patentanwälte und Patentanwältinnen sind aufgrund der Patentanwaltsordnung (PAO)
verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von
250.000 € zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 PAO.

Die Kontaktdaten der Haftpflichtversicherung unserer Kanzlei lauten:

R+V Allgemeine Versicherung AG
John-F.Kennedy-Straße 1
D-65189 Wiesbaden

2.        Es wird darauf hingewiesen, dass für Streitigkeiten zwischen der Kanzlei und dem
Mandanten zur Vermeidung eines Rechtsstreits die Patentanwaltskanmmer München für
Schlichtungen eine Schlichtungsstelle unterhält.
Voraussetzung für eine Schlichtung ist, dass der zugrunde liegende Streitwert nicht mehr als
15.000 € beträgt.

Die Anschrift der Schlichtungsstelle lautet:

Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München
Tel.: 089-242278-0
Fax: 089-242278-24
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de 


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Stand: 13.01.2016